Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der usoft GmbH

vom 1. Jänner 2018, Version 1.0

Diese AGB sind grundsätzlich für Rechtsgeschäfte zwischen Unternehmen konzipiert. Sollten sie ausnahmsweise auch Rechtsgeschäften mit Verbrauchern zugrunde gelegt werden, gelten sie nur insoweit, als sie nicht den Bestimmungen des ersten Hauptstückes des Konsumentenschutzgesetzes in der jeweils geltenden Fassung widersprechen.

1. Geltung

Die nachstehenden AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen usoft GmbH (im Folgenden „usoft“ genannt) und seinen Kunden, in Bezug auf die Benutzung der Software eabird und der zur Verfügung gestellten „Serviceplattform“ zur Speicherung von Daten der Einnahmen-Ausgabenrechnung auf den Servern von usoft.

Die AGB finden als vereinbarter Vertragsbestandteil auf alle an die usoft gerichteten Bestellungen sowie alle zwischen usoft und Ihnen - unseren Kunden - geschlossenen Verträge Anwendung, soweit nicht durch gesonderte schriftliche Vereinbarung von diesen abgewichen wird. Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern, die diesen AGB auch nur teilweise widersprechen, werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, dies wurde ausdrücklich unterschriftlich vereinbart. Sollten gesonderte Vereinbarungen getroffen werden, gelten die AGB dennoch für jene Themen, zu welchen nichts gesondert vereinbart wurde. Soweit sich in einer gesonderten Vereinbarung oder in diesen AGB keine Regelung findet, gilt ausschließlich das österreichische Recht. Abweichungen vom dispositiven Recht in den Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern werden nicht akzeptiert, es sei denn diese wurden ausdrücklich unterschriftlich vereinbart.

Usoft behält sich das Recht vor, diese AGB in Zukunft zu ergänzen oder zu ändern. Der Kunde wird per Email, SMS oder beim nächsten Programmupdate über die geänderten AGB informiert. Die ergänzten oder geänderten AGB finden erst dann Anwendung, wenn die Software eabird nach dieser Information weiter genutzt wird. Bei Nicht-Anerkennung wird eabird nicht um ein weiteres Buchungsjahr verlängert. Das Vertragsverhältnis läuft mit dem Ende der Nutzungsdauer des aktuellen Buchungsjahres aus.

2. Vertragsumfang

Leistungsumfang sind die Software eabird zur Bearbeitung einer Einnahmen-Ausgabenrechnung und die Speicherung von buchhaltungsrelevanten Belegen (Scans) bzw. eingegebenen Daten auf Servern von usoft. Die Software eabird wird auf einem USB-Stick zur Verfügung gestellt.

Die gespeicherten Daten werden verschlüsselt auf dem USB-Stick und auf Servern von usoft gespeichert (siehe dazu Punkt 9.3. Datensicherheit). Die Server von usoft stehen im Rechenzentrum der Hetzner Online AG.

Anpassungen, die auf Grund von gesetzlichen Änderungen oder Verbesserung der Funktionsweise, Erweiterungen der Software, oder Ähnlichem notwendig werden, werden beim Start der Software eabird bei aktiver Internetverbindung automatisch eingespielt. Daher sollte das Programm zumindest einmal pro Jahr mit aktiver Internetverbindung gestartet werden. Auf Grund der automatischen Aktualisierung dürfen vom Kunden auf dem USB-Stick keine Verzeichnisse verändert bzw. sonstige Daten gespeichert werden. Der USB-Stick dient ausschließlich der Verwendung der Software eabird.

Bei Verwendung von zwei oder mehreren Programminstallationen (z.B. durch Verwendung von zwei USB-Sticks, oder eigener Kopien), kann es zum Verlust von nicht synchronisierten Daten kommen. Die Verwendung von verschiedenen Programminstallationen wird daher nicht empfohlen und erfolgt auf eigene Gefahr. Wir empfehlen die ausschließliche Verwendung des USB-Sticks von usoft.

3. Angebote und Vertragsabschluss

3.1. Vertragspartner

Ihr Vertragspartner ist usoft GmbH, Liniengasse 2a/5, A-1060 Wien, Österreich; eingetragen im Firmenbuch des Handelsgerichtes Wien zu FN 458922k, office@usoft.at, http://eabird.at.

3.2. Angebot und Bestellung

Usoft bietet die Software eabird über die Internetseite http://eabird.at an. Die Software eabird wird auf einem USB Stick zur Verfügung gestellt. Auf der Website von usoft können Sie die auf dem USB-Stick installierte Software eabird bestellen, sofern diese dort als verfügbar angegeben ist. Die Produktbeschreibung finden Sie online.

Alle Angebote von usoft sind stets unverbindlich und freibleibend. Über die Website werden Sie aufgefordert, ein Angebot („Bestellung") zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben. Bevor Sie die Bestellung abgeben, werden Sie gebeten, die vorliegenden AGB zu lesen und zu akzeptieren. Sie können diese ebenfalls auf der Internetseite http://eabird.at abrufen, abspeichern und ausdrucken. Durch Klicken auf den Button „Bestellung abschicken“ akzeptiert der Kunde die vorliegenden AGB in der jeweils gültigen Fassung. Mit Absenden der Bestellung durch Sie kommt der Vertrag noch nicht zustande.

Um Bestellungen über unsere Website durchführen zu können, müssen Sie das entsprechende Bestellfeld ausfüllen und Angaben zu Ihrer Person (Name, Anschrift, etc) machen. Bitte achten Sie darauf, diese Angaben aktuell und vollständig vorzunehmen, da diese für die Vertragsabwicklung erforderlich sind. Bitte beachten Sie hierzu auch unsere Datenschutzerklärung in Punkt 9.

3.3. Annahme

Der Vertrag mit usoft kommt durch die Zusendung der Annahmebestätigung per E-Mail oder Post zustande. Bei Annahme durch usoft werden die Angebotsdaten Inhalt des Vertrags. Nach erfolgter Annahmebestätigung durch usoft wird ein USB-Stick mit der Software eabird dem Kunden zugesendet. Nach Ablauf von 30 Tagen ab Versanddatum endet die einmonatige kostenlose Testphase (siehe auch Punkt 7.1. Rücktrittsrecht des Kunden). Die Versendung der Rechnung erfolgt - soweit kein Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden gemäß Punkt 7.1. erfolgt - nach Ablauf der 30-tägigen kostenlosen Testphase mittels Email oder auf Wunsch per Post.

3.4. Vertragsdauer

Der Vertrag wird für die Dauer eines Buchungsjahres befristet abgeschlossen und verlängert sich automatisch jeweils um ein Buchungsjahr, wenn der Kunde diesen nicht ausdrücklich unter Einhaltung einer einmonatigen Frist vor Ablauf des Buchungsjahres kündigt. Unterbleibt die Kündigung wird die Nutzungsgebühr für das nächste Buchungsjahr ab Rechnungszusendung fällig. Während einer ununterbrochenen Vertragslaufzeit sind die Daten der letzten 7 Buchungsjahre abrufbar.

4. Preise

Für die Nutzung der Software eabird und für die Speicherung der Daten/Belege wird eine Gebühr pro Buchungsjahr, abhängig von der Anzahl der gespeicherten Scanseiten (Bilder), verrechnet.

Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegeben sind. Alle von uns genannten Preise sind, sofern nicht anderes ausdrücklich vermerkt, als Tagesbruttopreise, d.h. inklusive aller Steuern, Abgaben und sonstiger Zuschläge (derzeit gesetzliche Umsatzsteuer: 20%), inklusive Versand innerhalb Österreichs in Euro zu verstehen.

Bei Verkäufen an Unternehmer innerhalb der EU fällt unter Nachweis der UID-Nummer keine österreichische Umsatzsteuer an. Diese haben die Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat selbst zu entrichten.

5. Lieferung

Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung der Software auf einem USB-Stick an die von Ihnen angegebene Rechnungsadresse. Die Lieferung erfolgt mangels gesonderter Vereinbarung nur nach Österreich.

6. Erfüllungsort

Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist der Sitz von usoft.

7. Rücktritt

7.1. Rücktrittsrecht des Kunden - 30-tägige kostenlose Testphase

Dem Kunden wird das Recht eingeräumt, von dem Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb des ersten Monats zurückzutreten. Die Frist beginnt mit dem Tag der Zusendung des USB-Sticks an den Kunden. Für die Rechtzeitigkeit genügt es, wenn die Rücktrittserklärung oder der USB-Stick innerhalb der Frist abgesendet wird. Der zur Verfügung gestellte USB-Stick ist jedenfalls zu retournieren.

Der USB-Stick bzw. das Rücktrittsschreiben ist zu richten an:
usoft GmbH
Liniengasse 2a/5 A-1060 Wien
Österreich
E-Mail: eabird@usoft.at

7.2. Rücktrittsrecht von usoft

Bei Zahlungsverzug des Kunden ist usoft von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Der Zugriff auf die Kundendaten wird gesperrt und nach Ablauf von einem Jahr von den Servern gelöscht.

Sollte die bestellte Software aufgrund eines unvorhergesehenen Ereignisses wie Lieferausfall durch einen Vorlieferanten, Systemfehler etc. nicht mehr verfügbar sein, behält sich usoft das Recht auf Vertragsrücktritt bzw. auf Erstellung eines Ersatzangebotes vor.

Usoft behält sich weiters das Recht vor, Verträge ohne Angabe von Gründen nicht mehr um ein weiteres Buchungsjahr zu verlängern. Die eingegebenen Daten bis maximal sieben Buchungsjahre sind bis zum 31.12. des darauffolgenden Kalenderjahres abruf- und bearbeitbar. Die auf den Servern gespeicherten Daten werden danach gelöscht.

8. Gewährleistung und Haftung

8.1. Mängelrüge

Für Unternehmer gilt die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit der § 377 UGB.

8.2. Gewährleistung

Usoft gewährleistet die Funktionsbereitschaft und die Nutzungsfähigkeit der Software eabird. Die Software eabird wurde nach bestem Wissen entwickelt. Usoft leistet nicht Gewähr für Fehler, Störungen oder Schäden die auf unsachgemäße Bedienung, Verwendung ungeeigneter Organisationsmittel, schadhafte Vertrags- oder Systemumgebung, Fehler im Betriebssystem, anormale Betriebsbedingungen (z.B Stromschwankungen, Raumtemperatur), insbesondere Abweichungen von den Installationsempfehlungen zurückzuführen sind.

Für Verbraucher gelten uneingeschränkt die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche von Unternehmern beträgt 12 (zwölf) Monate ab Lieferung des USB-Sticks.

Es wird nicht gewährleistet oder sichergestellt, dass der Zugang zu den Servern jederzeit und immer verfügbar ist.

8.3. Haftung

Usoft haftet nur bei Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit für Schadenersatz und im Rahmen der Produkthaftung nur soweit dies zwingend vorgesehen ist. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung von usoft ausgeschlossen, bei grober Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung, auf das fünffache Entgelt der Nettojahresnutzungsgebühr bzw. gegenüber einer Gesamtheit solcher Geschädigter mit einem Höchstbetrag von EUR 50.000,-, die der Schaden verursacht hat, beschränkt. Maßgebend ist das bei Entstehung des Anspruches gültige Entgelt. Es wird keine Haftung für die Nutzung von eabird im Trainingsmodus übernommen. Es wird keine Haftung für Programmversionen übernommen, die nicht im Original von usoft an den Kunden ausgeliefert wurden.

Soweit gesetzlich zulässig, haftet usoft nicht für (Mangel-)Folgeschäden, mittelbare Schäden, Vermögensschäden, entgangene Gewinne, erwartete, aber nicht eingetretene Ersparnisse, Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden und insbesondere nicht für Schäden an aufgezeichneten Daten und nicht für den Aufwand für die Wiederherstellung verlorener Daten und allfällige folgende Lizenzprogramme.

9. Datenschutz

9.1. Anonyme Datenerhebung

Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. usoft speichert in diesem Zusammenhang keinerlei persönliche Daten. Um das Angebot zu verbessern, wertet usoft lediglich statistische Daten aus, die keinen Rückschluss auf Ihre Person erlauben.

9.2. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Usoft erhebt personenbezogene Daten nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zur Erfüllung und Abwicklung der vertraglich vereinbarten Leistungen sowie zur Bearbeitung Ihrer Bestellung. Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht.

9.3. Sicherheit der gespeicherten Daten

Usoft garantiert höchste Datensicherheit bezüglich der von Ihnen gespeicherten Daten. Diese werden lokal verschlüsselt, per SSL-Verschlüsselung auf Servern von usoft übertragen und gespeichert. Diese Daten können von usoft nicht gelesen oder ausgewertet werden.

Eine Entschlüsselung der Daten ist ausschließlich durch Ihren Sicherheitscode oder Pin-Code möglich. Bei Zusammenarbeit mit einer steuerlichen Vertretung hat diese nur anhand des von Ihnen – an die jeweilige steuerliche Vertretung – weitergegebenen Codes Zugriff auf die Daten. Beachten Sie, dass auf dem USB-Stick alle Daten in Bezug auf die Einnahmen-/Ausgabenrechnung ebenfalls gespeichert werden. Diese sind ebenfalls verschlüsselt und über den Sicherheitscode bzw. Pin-Code abrufbar. Achtung: auf dem USB-Stick ist auch der Sicherheitscode (16-stellig) mittels Pin-Code verschlüsselt gespeichert. Somit ist auch der USB-Stick sicher aufzubewahren.

Die von usoft erhaltenen Codes sollten versperrt aufbewahrt werden. Sie verpflichten sich nur Daten zu speichern, die für die Einnahmen-Ausgabenrechnung relevant sind. Sollten Daten gespeichert werden, die gegen geltendes Recht verstoßen verpflichtet sich der Kunde usoft vollumfänglich schad- und klaglos zu halten.

9.4. Verwendung der Emailadresse für die Zusendung von Informationen zum Produkt

Usoft nutzt Ihre Emailadresse unabhängig von der Vertragsabwicklung ausschließlich für Informationen und zur Kommunikation mit den Kunden im Bezug auf das bestellte Produkt.

9.5. Weitergabe personenbezogener Daten

Ihre persönlichen Daten werden von usoft nicht an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind lediglich Dienstleistungspartner von usoft, die usoft zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigt. In diesen Fällen beachtet usoft strikt die Vorgaben des Datenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.

9.6. Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten

Sie können jederzeit die Speicherung widerrufen und so die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Angaben für buchhalterische oder steuerliche Zwecke bleiben von einer Löschung unberührt. Außerdem haben Sie ein Recht auf Auskunft, Berichtigung und Sperrung Ihrer gespeicherten Daten. In diesem Fall wenden Sie sich bitte per Email oder Post an usoft.

10. Adressänderung

Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Geschäftsadresse und Email-Adresse unverzüglich bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen und Lieferungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.

11. Copyright

Das Copyright (Urheberrecht, Domain-Recht, Markenrecht, Patentrechte etc.) für den gesamten Inhalt der Website, an der Software eabird, sowie an den Dienstleistungen von usoft betreffend Speicherung der Daten auf zentralen Servern liegt bei usoft. Eabird ist eine geschützte Marke. Alle Nachrichten, Grafiken und das Design der Web-Site http://eabird.at dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Die teilweise oder gänzliche Reproduktion, Kopie oder Ausdruck der Website ist nur zum Zweck einer Bestellung bei usoft erlaubt.

Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar.

12. Teilunwirksamkeit

Eine Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung dieser AGB hat nicht die Ungültigkeit der gesamten AGB zur Folge. Der restliche Inhalt bleibt unverändert wirksam (Salvatorische Klausel).

13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

13.1. Anwendbares Recht

Es gilt ausnahmslos österreichisches materielles Recht unter Ausschluss der Regeln des internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde seinen Geschäftssitz oder seine Niederlassung im Ausland hat.

13.2. Gerichtsstand

Für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis oder damit in Zusammenhang stehende Streitigkeiten wird als Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht in Wien vereinbart.

14. Die Software eabird im Trainingsmodus

Usoft ermöglicht es den Kunden, die Software eabird im Trainingsmodus mit einem Belegvolumen von max. 50 Belegen zu nutzen. Es wird darauf hingewiesen, dass es im Trainingsmodus keinen Zugang zu den Servern gibt. Daher gibt es keine Möglichkeit Daten auf den Servern von usoft zu speichern, zu sichern bzw. notwendige Updates für die Software zu erhalten.